Erika Steinbach

Liebe Besucherinnen und Besucher,

 

herzlich Willkommen auf meiner persönlichen Internetseite.

Sie finden hier Beiträge aus meiner vierzigjährigen politischen Tätigkeit und meiner früheren Aufgabe als BDV-Präsidentin sowie als Vorsitzende der Stiftung ZENTRUM GEGEN VERTREIBUNGEN.

Zudem Stellungnahmen zu wichtigen politischen und gesellschaftlichen Fragen.

Ich danke Ihnen für Ihren Besuch auf meiner Homepage und wünsche Ihnen einen informativen Aufenthalt.

 

Ihre

Erika Steinbach

 

 

Aktuelles

Deutschlandkurier - Merkel-Einsicht? Fehlanzeige!

Nach der Wahl

Die größte Verliererin der Bundestagswahl ist noch vor den Sozialdemokraten die Union aus CDU/CSU. Das kann auch Angela Merkel mit Lächeln und selbstzufriedenem Gesichtsausdruck nicht übertünchen. Das Wahlergebnis spricht eine eindeutige Sprache.

Die SPD hat ihre Schlussfolgerung daraus gezogen und sich für die Opposition entschieden. Horst Seehofer hat immerhin signalisiert »wir haben verstanden«. Was immer das in der Konsequenz heißen soll und wie stabil er seine Erkenntnis in der Fraktionsgemeinschaft mit der CDU im Bundestag etablieren kann.

An der Spitze der CDU ist von Einsicht keine Spur.

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Deutschlandkurier - AfD erstmals im Bundestag – Hoffnung für viele

Die Wahl ist vorbei. Der Kampf geschlagen. Der Pulverdampf verzieht sich langsam. Zum Entsetzen aller anderen politischen Kräfte gehört die Alternative für Deutschland jetzt erstmals dem Deutschen Bundestag an. Und das ist gut so. Ja, es ist sogar überfällig.

Das, was sich in den letzten Monaten an Infamie, an Lügen, an Entstellungen aus allen Kanälen und Redaktionen und selbst Politikermündern gegen die AFD gerichtet hat, war demokratieschädlich. Wenn der Kanzleramtsminister, in Personalunion auch noch Merkels Wahlkampfleiter, sich dazu verstiegen hat, den Wahlbürgern zu empfehlen, lieber nicht zur Wahl zu gehen als die AFD zu wählen, so wurde damit eine Grenze überschritten. Wenn die Spitze der CSU wenige Tage vor der Wahl verbreitet „ein anständiger Demokrat kann diese Partei nicht wählen“, so wird offenkundig, dass es dort, und nicht bei der AFD massive Demokratiedefizite gibt.

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Deutschlandkurier - Wir brauchen wieder eine echte Opposition im Deutschen Bundestag!

»Die Deutschen sehnen sich nach nichts mehr als nach Ruhe und Ordnung. Da kommt eine Regierung ohne jede Opposition gerade recht«, schrieb eine große Zeitung 2013, nachdem die Große Koalition 80 Prozent der Sitze im Bundestag bündeln konnte.

Die Folge einer fehlenden Opposition, deren Kontrollfunktion wesentlich für unsere Demokratie ist, zeigt sich seit drei Legislaturperioden auf drastische Weise. Seit der Kanzlerschaft unter Angela Merkel wurden in elementaren Zukunftsfragen unseres Landes Gesetze mehrfach durch die Bundesregierung übergangen, ohne dass das Parlament auch nur ansatzweise interveniert hätte.

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