Erika Steinbach

Liebe Besucherinnen und Besucher,

 

herzlich Willkommen auf meiner persönlichen Internetseite.

Sie finden hier Beiträge aus meiner vierzigjährigen politischen Tätigkeit und meiner früheren Aufgabe als BDV-Präsidentin sowie als Vorsitzende der Stiftung ZENTRUM GEGEN VERTREIBUNGEN.

Zudem Stellungnahmen zu wichtigen politischen und gesellschaftlichen Fragen.

Ich danke Ihnen für Ihren Besuch auf meiner Homepage und wünsche Ihnen einen informativen Aufenthalt.

 

Ihre

Erika Steinbach

 

 

Aktuelles

Deutschlandkurier - Die bedrohte Freiheit…

Max von Schenkendorf hat 1815 der Freiheitsliebe ein sehr inniges Gedicht gewidmet. Bereits der erste Vers berührt mich gerade in heutiger Zeit zutiefst:

Freiheit, die ich meine,
Die mein Herz erfüllt,
Komm mit deinem Scheine,
Süßes Engelsbild!
Magst du nie dich zeigen
Der bedrängten Welt,
Führest deinen Reigen
Nur am Sternenzelt ?


Die Entwicklungen in Deutschland unter der merkelschen Kanzlerschaft geben zu dieser Sorge triftigen Anlass.
Die Freiheit des Wortes, die Freiheit, unbekümmert große Volksfeste, Weihnachtsmärkte oder Silvesterveranstaltungen ohne polizeiliches Massenaufgebot im öffentlichen Raum zu besuchen, die Freiheit, weitgehend gefahrlos stille Wege zu gehen, die kleine Freiheit, in Kasernen Bilder unbescholtener uniformierter Vorfahren im Spind aufhängen zu dürfen, diese Freiheiten sind in Gefahr oder bereits verloren gegangen.

An die Freiheit des Wortes hat der Staat die Axt mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz gelegt.
Vorgeblich will die Bundesregierung dem verbalen Hass und dem Rassismus Zügel anlegen. Aber sie verhindert nicht, die aggressiven, hasserfüllten, antisemitischen Tiraden muslimischer Israelhasser. Betroffen von dem gerade in kraft getretenen Gesetz sind inzwischen sogar durch das Volk gewählte Politiker. Die Auslegung, was Hass oder was Meinung ist, hat die Bundesregierung in private Hände gelegt.

Wenn ein solches Gesetz in Ungarn oder Polen auf den Weg gebracht worden wäre, hätte sich zuallererst Deutschland und dann die EU-Kommission echauffiert und Sanktionen angedroht. Als menschenrechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion habe ich seit 2005 bis zu meinem Parteiaustritt im Januar vorigen Jahres immer wieder die Unterdrückung der Meinungsfreiheit in China, in Russland, in der Türkei sowie zahllosen anderen Staaten angeprangert.
Deutschlands eingeschlagener Weg geht erschreckend in diese Richtung. So mancher Bürger wagt heute weder öffentlich zu sagen was er tatsächlich denkt, geschweige denn, seine Auffassung schriftlich in Netzwerken oder sonstigen Publikationsorganen wiederzugeben.

Jedermann kann inzwischen in den größeren Städten sehen, dass nichts mehr so ist wie es war.
Niemals vor 2005 mußten Volksfeste und Weihnachtsmärkte mit riesigen Betonklötzen vor Angriffen durch Islamisten gesichert werden. Niemals zuvor mußten tausende von Polizeibeamte aufgeboten werden, um die ärgsten Übergriffe auf Frauen zu verhindern und den Frieden wahren zu helfen. Trotzdem erfahren wir mit geraumer Verspätung, dass es massive Übergriffe gegeben hat.

Die offizielle Silvester-Bilanz allein der Polizei in Nordrhein-Westfalen führt 4.300 Polizeieinsätze auf, das sind 500 mehr als im Jahr zuvor und die Zahl der Körperverletzungen ist von 372 auf 465 angestiegen, zudem gab es 41 gemeldete Sexualdelikte und 25 verletzte Polizisten.
Die jüngste Studie über Gewaltkriminalität in Niedersachsen zeigt alarmierend einen Anstieg um 10,4%, davon gehen 92,1% auf das Konto von Migranten. Freiheit im öffentlichen Raum bedarf aber der Sicherheit.

Die „Freiheit, die ich meine“, ist durch unsere eigene Bundesregierung gefährdet, ja beschnitten. Ich will sie aber nicht nur „am Sternenzelt“ suchen müssen.

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Deutschlandkurier - Haben Sie im neuen Jahr Mut zu Ihrer Erkenntnis zu stehen

Seit einem Jahr bin ich nicht mehr Mitglied der CDU. Noch nicht einen einzigen Tag habe ich diesen Schritt bereut. Trotz Anfeindungen, Häme, Impertinenz und kleinlicher Rache. Ich bin jetzt frei, zu meinen Überzeugungen zu stehen. Nicht nur im vertrauten Kreise, sondern öffentlich.

Es braucht viele Menschen in unserem Lande die nicht nur hinter vorgehaltener Hand das ansprechen was in Deutschland aus dem Ruder läuft oder gelaufen ist. Nur dann werden auch die Medien ihre durch freiwillige Scheuklappen geprägte Sicht der Berichterstattung ändern und sich der Tatsachen annehmen.

 

Deutschland ist nicht mehr das Land in dem alle „gut und gerne leben“, wie Angela Merkel im Wahlkampf anpries.
Am eindrucksvollsten, um das zu erfahren sind Gespräche mit den Gastarbeitern der ersten Jahre. Auch wenn uns politisch vorgebetet wird, dass wir die Fehler, die bei deren Integration seinerzeit angeblich gemacht wurden, nicht wiederholen dürften. Spanier, Italiener oder Portugiesen mussten damals vor der Einreise ein Gesundheitszeugnis, ein polizeiliches Führungszeugnis und 1.000 DM vorweisen um mit einem Visum zum Zwecke der Arbeitsaufnahme einreisen zu dürfen.

Mir berichtet ein ehemaliger spanischer Gastarbeiter, heute Deutscher ohne Doppelpass, dass er sofort nach Ankunft selbstverständlich Deutschkurse an der Volkshochschule auf eigene Kosten besucht hat und bis zum heutigen Tage niemals den deutschen Staat in Anspruch genommen hat. Er schwärmte mir vor, wie sicher damals Deutschland gewesen sei. Bei ihm und zahllosen ehemaligen Gastarbeitern stößt die Politik der offenen Tür ohne nennenswerte Kontrolle auf vollständiges Unverständnis.

Von solchen Sicherheitsanforderungen, die damals bezogen auf die Gastarbeiter selbstverständlich waren, sind wir heute nicht meilenweit, sondern Lichtjahre entfernt.

Wenn man den Migrationsmonitor der Bundesagentur für Arbeit gründlich liest, muss man fassungslos konstatieren, dass von 100 bereits seit zehn Jahren eingewanderten Asylbewerbern bis heute nur ganze 15 einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgeht. Die übrigen 85 leben auf Kosten der Steuerzahler. Mit dem Migrantenstrom seit 2015 sind nahezu weitere zwei Millionen Menschen nach Deutschland gekommen, deren Integrationsfähigkeit oder Integrationswilligkeit keinesfalls günstiger ist.

Haben Sie über diesen Tatbestand kritische Berichte gelesen oder im Fernsehen gesehen. War diese
beunruhigende Entwicklung jemals Thema in irgendeiner Talkrunde?

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Deutschlandkurier - Friedvolle, verpollerte Adventszeit. Nichts ist mehr wie es war….

Es gibt sie, die besinnlichen Stunden der Vorweihnachtszeit in den Familien. Es gibt sie in Vereinen und im Freundeskreis.
Vieles aber hat sich verändert seit der Massenmigration ab 2015, seit dem Silvesteralbtraum in Köln und insbesondere seit dem Lkw-Attentat durch den islamistischen Attentäter Anis Amri auf dem Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz mit zwölf Toten und vielen Verletzten im vorigen Jahr. Dass es über ein Jahr keinerlei Zeichen der Anteilnahme durch die Bundeskanzlerin den überlebenden Opfern und den Angehörigen der Toten des islamistischen Weihnachtsmarkt-Attentates gegenüber gegeben hat, war ein indiskutables Zeichen von Herzenskälte und Verantwortungslosigkeit aus politischem Kalkül.

Wer die diesjährigen Weihnachtsmärkte besucht, dem fallen im Umfeld der schönen Lebkuchenbuden, Glühweinstände, dem zauberhaften Kunsthandwerk mit handgeschnitzten Engelchen und Honigkerzenangeboten häufig schwer bewaffnete Sicherheitskräfte auf, nicht selten fantasievoll garniert durch riesige Betonklötze, liebevoll in Geschenkpapier verpackt oder schlicht auch als solche sofort ins Auge springend.

Man geht nicht mehr völlig unbefangen mit seiner Familie dorthin.

Aber unterkriegen lassen wollen sich die Menschen auch nicht und überwinden zumeist das Unwohlsein.

Die Unbefangenheit, mit der in Deutschland Volksfeste und Weihnachtsmärkte stattfinden konnten und besucht wurden, ist vorbei. Seit der Massenmigration aus dem muslimisch-arabisch und afrikanischen Raum ist nichts mehr wie es war …
Dass sich die Sicherheitslage in Deutschland signifikant verschlechtert hat, ist inzwischen selbst denjenigen klar, die gar nicht genug den Zustrom von Menschen aus völlig anderen Kulturkreisen bejubelten. Auch wenn man nicht darüber sprechen will oder sogar versucht, die Lage zu beschönigen.

Offenkundig hat sich aber die Sicherheitslage nicht nur für größere Veranstaltungen dramatisch verschlechtert. Das New Yorker Gatestone-Institut hat bereits vor geraumer Zeit ermittelt, dass es allein in den ersten fünf Monaten dieses Jahres in Deutschland mehr als 1.600 Messerattacken gegeben hat. Pro Monat sind das mehr als 300 offiziell bekannt gegebene Messerattacken. Täglich wird demnach zehnmal das Messer als Waffe eingesetzt.

 

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