Erika Steinbach

Pressemitteilungen

Erika Steinbach zur Vorsitzenden der Desiderius-Erasmus-Stiftung gewählt

Die langjährige Bundestagsabgeordnete und ehemalige Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, wurde am heutigen Sonntag, dem 4. März 2018, einstimmig zur neuen Vorsitzenden der Desiderius-Erasmus-Stiftung gewählt. Steinbach übernimmt damit den Vorsitz des zurückgetretenen Peter Boehringer, der durch seine Ernennung als Vorsitzender des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag einen möglichen Interessenskonflikt vermeiden möchte.

„Wir sind glücklich, mit Erika Steinbach eine überaus profilierte Persönlichkeit des öffentlichen Lebens als Vorsitzende unserer Stiftung gewonnen zu haben. Wie kaum eine zweite Politikerin in Deutschland hat sie sich dem Ziel eines vollständigen deutschen und europäischen Geschichtsbildes im Geiste der Versöhnung verschrieben. Dabei war ihr der Satz „Wir müssen uns alles sagen“, ganz im Geiste des großen Polen Jan Josef Lipski, Leitbild. Die versierte Innenpolitikerin und engagierte Menschenrechtspolitikerin hat sich über viele Jahre hinweg beharrlich gegen das historische Vergessen einerseits und für den unverzichtbaren Wert der Meinungsfreiheit andererseits eingesetzt. Mit ihrer Überzeugungskraft und ihrer Erfahrung wird sie der jüngsten politischen Stiftung in Deutschland, unserer Desiderius-Erasmus-Stiftung, eine wertvolle Hilfe sein. Wir freuen uns, sie für unser Anliegen gewonnen zu haben“, so der Vorstand der Desiderius-Erasmus-Stiftung.

Die neue Vorsitzende Erika Steinbach bedankt sich für das in sie gesetzte Vertrauen der Stiftung: „Ich freue mich auf diese herausfordernde und reizvolle Aufgabe. In Deutschland erleben wir seit Jahren zunehmend einen beunruhigenden Druck nicht nur im Bereich des Meinungsdiskurses, sondern sogar für die Freiheit der Wissenschaften. Für die Stiftung will ich im Geiste ihres Namenspatrons Desiderius Erasmus von Rotterdam, dem räumliche und geistige Enge zuwider waren, dieser besorgniserregenden Entwicklung entschieden entgegentreten. Für eine vitale und zukunftsfähige Demokratie sind unabhängiges und kritisches Denken sowie lebendiger Dialog unterschiedlichster Überzeugungen elementar. Dem fühle ich mich verpflichtet. Es ist meine Überzeugung, dass durch die in der Desiderius-Erasmus-Stiftung vorgesehene breitgefächerte Bildungs- und Informationsarbeit ein grundlegender Beitrag für die Zukunft nicht nur Deutschlands, sondern auch Europas geleistet wird. Für das in mich gesetzte Vertrauen bedanke ich mich herzlich.“

Die Desiderius-Erasmus-Stiftung ist die jüngste politische Stiftung Deutschlands und steht ideell der Alternative für Deutschland (AfD) nahe. Die parteinahe Stiftung ist bundesweit tätig, agiert aber gemäß den rechtlichen Vorgaben unabhängig und selbständig. Die Stiftung setzt sich für die Festigung und Erneuerung der Demokratie durch mehr direkte Bürgerbeteiligung und durch weniger EU-Bevormundung ein.

weiterführende Informationen:
http://erasmus-stiftung.de/

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Deutschlandkurier - Rebellion in der CDU? Eher dreht sich die Sonne um die Erde!

In den letzten Tagen war dramatisch Klingendes quer durch die Medienlandschaft zu registrieren.
„Es gärt in der Union“, „Mehr als ein Grummeln an der Basis“, „In der CDU brodelt es weiter“
und, und, und. Auslöser war die Bekanntgabe der Ressortverteilung unter den drei Verhandlungspartnern für eine mögliche große Koalition. Es schockierte nicht wenige, dass Angela Merkel das Finanzministeriums der SPD überließ.

Wer annimmt, dass es bei Kritik aus aktiven CDU-Kreisen nun primär um politische Inhalte und die Ausrichtung der CDU geht, reibt sich erstaunt die Augen. Auffällig ist zudem, dass sich die kritischen Stimmen überwiegend erst dann erhoben, nachdem das eine oder andere Leitmedium Kritik an Merkel und der CDU-Verhandlungstruppe übte.
Der Chef der Jungen Union, Paul Ziemiak(32 Jahre) forderte am Faschingssonntag die Parteiführung tollkühn auf, bis zum CDU-Parteitag die personelle Besetzung der Ministerien offenzulegen. Nur so könne die Partei guten Gewissens der Koalition zustimmen. Die Kanzlerin solle den Mut haben, auch kritische Leute zu Ministern zu machen. Und er sehe zudem keine echte Erneuerung für die CDU und deren Zukunft.
Daniel Günther (44 Jahre), CDU-Ministerpräsident in Schleswig-Holstein, forderte, man darf raten, eine deutliche Verjüngung der Führungsriege und neue Gesichter.
Verklausuliert ist in der einen oder anderen Wortmeldung damit auch die Dauerkanzlerschaft von Angela Merkel gemeint.
Mit Friedrich Merz, Wolfgang Bosbach und jüngst auch Roland Koch haben sich drei Schwergewichte im politischen Ruhestand schließlich auch noch der Inhalte des Koalitionsvertrages angenommen.

Landauf, landab witterten Medien bereits eine Rebellion in der CDU. Und von außerhalb der CDU verstärkten sich die „Merkel muss weg“-Rufe, die innerhalb der Partei zumeist nur hinter vorgehaltener Hand zu hören waren.

Wie schnell dieses Rebelliönchen erlosch, ließ sich nach Merkels von ihr bestelltem Auftritt in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ beobachten. 

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Deutschlandkurier - Doppelte Staatsangehörigkeit - Union sitzt in der selbstgestellten Falle

Es ist nur ein gutes Jahr her, dass der CDU-Bundesparteitag mit Mehrheit beschloss, die dauerhafte doppelte Staatsbürgerschaft hier geborener Kinder von Ausländern abzuschaffen und wieder zwingend zur Optionspflicht zurückzukehren, die 2014 durch die Regierung Merkel abgeschafft wurde. Das heißt, dass die Betroffenen sich wieder spätesten bis zum 23. Lebensjahr entscheiden müßten, welche der Staatsangehörigkeiten sie behalten wollen.
Die Parteivorsitzende Parteivorsitzende Angela Merkel machte postwendend deutlich, dass sie dieses Anliegen ihrer Partei nicht unterstützen werde. Damit war das Problem diktatorisch vom Tisch. Trotz des spürbaren Zornes der düpierten CDU-Mitglieder gab es keinen  Massenaufstand. Man fügte sich zähneknirschend oder kehrte der CDU den Rücken zu.

 

Mit dem Einzug der AFD in den Deutschen Bundestag ist das Thema ganz aktuell jetzt auf der Tagesordnung. Nahezu wortgleich mit dem seinerzeitigen CDU-Antrag  liegt ein Gesetzentwurf der AFD vor, in dem das Parlament aufgefordert wird, die Optionspflicht zwingend wieder einzuführen.

Mit gutem Grund.  

Der Satz, dass man nicht zwei Herren dienen könne, spiegelt sich darin vielfältig  wider. Wem gehört die Loyalität in Konfliktsituationen? Ist Integration überhaupt nötig, wenn doch die Rückfahrkarte in die Heimat der Eltern in der Tasche ist? Man erinnere sich an den Aufruf des türkischen Staatspräsidenten Erdogan an die hier lebenden türkischstämmigen Deutschen oder Türken, sich nicht zu assimilieren oder an seinen Rat „Macht nicht drei Kinder, sondern fünf, denn ihr seid die Zukunft Europas“ oder auch an seinen jüngsten Aufruf, das Wahlrecht in seinem Sinne auszuüben. Ganz offenkundig zeigt allein dieses Beispiel, dass Fremdeinwirkung auf die politische Gestaltung unseres Landes dadurch zunehmend möglich wird und dass Doppelstaatlichkeit  Integration behindert.

 

Vor diesem Hintergrund sollte man annehmen, dass Mitglieder der Unionsfraktion den Gesetzentwurf der AFD unterstützen würden. Schon um ihre Selbstachtung nicht zu verlieren. Die Debatte dazu zeigte aber, dass es eine nicht zu überwindende Knechtschaft unter Merkels Diktat gibt. Der Offenbarungseid wird nachgeliefert bei der zu erwartenden namentlichen Abstimmung.

Die Union sitzt in der selbstgestellten Falle.

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Junge Freiheit - Merkel ist ihr Amt wichtiger als die CDU

Das Jubeltrio Merkel, Schulz, Seehofer steht am Abgrund. Am gefährlichsten ist die Lage der CDU. Der ausgehandelte Koalitionsvertrag ist ein Desaster für diese Partei. Der eindeutige Gewinner der Marathonverhandlungen ist die SPD. Sowohl inhaltlich als auch personell.

Überdeutlich zeigt sich zum wiederholten Male, daß die CDU-Vorsitzende, wie bereits in vergangenen Koalitionsverhandlungen, für die fundamentalen Teile der CDU-Programmatik nicht zu kämpfen bereit ist, sondern sie leichtfertig oder sogar willentlich opfert. So wurde die dauerhafte doppelte Staatsangehörigkeit für Migrantenkinder unter der Regierung Merkel 2014 eingeführt.

Gegen den Willen der Mehrheit ihrer Partei. Kurz vor Ende der vergangenen Legislaturperiode wischte sie noch schnell den Streitpunkt der „Ehe für alle“ im Sinne der vereinigten Linken von SPD, Grünen und Linkspartei vom erwartbaren Verhandlungstisch nach der Bundestagswahl.

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Deutschlandkurier - Der missbrauchte Élysée-Vertrag

Die deutsch-französische Freundschaft ist ein hohes Gut. Nach einer langen Ära der tiefen Feindschaft unserer beiden Völker manifestierte vor 55 Jahren der Élysée-Vertrag ein neues Miteinander. Dieses Miteinander wird durch die junge Generation, durch Städtepartnerschaften und durch lebhaften Handel gelebt.

Eines war dieser epochale Vertrag erkennbar nicht: eine Willenserklärung und der Start auf dem Weg zu den Vereinigten Staaten von Europa.

Der französische Präsident Charles de Gaulle war ein glühender Patriot wie die  allermeisten Franzosen und er glaubte an die große französische Nation. Mit Konrad Adenauer war er sich darin einig, dass die einzelnen Nationen mit ihren Völkern der Reichtum Europas sind.

Der Fraktionsvorsitzende der AfD, Alexander Gauland, hat in seiner Rede im Deutschen Bundestag daran erinnert, mit welchem Respekt de Gaulle 1962 bei einer Kundgebung in Bonn auch von Deutschland gesprochen hat, wo er sagte:

„Wenn ich Sie alle so um mich herum versammelt sehe, wenn ich Ihre Kundgebungen höre, empfinde ich noch stärker als zuvor die Würdigung und das Vertrauen, das ich für ihr großes Volk – jawohl, für das große deutsche Volk – hege.“

Wer heute in Deutschland so sprechen würde, dem könnte leicht die inzwischen wohlfeile Vokabel „Nazi“ entgegenschallen. Und nicht nur von den Linken oder den Grünen. Außer von der AfD würde sich heutzutage keine Hand des Beifalls aus den anderen Bundestagsfraktionen für diese Aussage mehr rühren.

Warum also die Feierstunden für den Élysée -Vertrag in Berlin und Paris?

Ganz einfach! Dieser singuläre Vertrag war nichts weiter als Aufhänger für diejenigen, die sich für die Zukunft der Europäischen Union nicht ein Europa der Vaterländer wünschen, sondern zielgerichtet auf die Vereinigten Staaten von Europa hinarbeiten. Dafür musste dieser Vertrag herhalten. Es war nichts anderes als Missbrauch.

Mir scheint aber, dass man sich in Deutschland über die Begeisterung Frankreichs für diesen Weg elementar täuscht. Schäubles Rede vor den überwiegend leeren Plätzen in der französischen Nationalversammlung machte peinlich das Desinteresse der französischen Politiker deutlich. Wer auf Macron baut, der muss wissen, dass es ihm um merkantile Vorteile und nicht um die Selbstaufgabe der französischen Nation in einem EU-Konglomerat geht.

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Deutschlandkurier - Die bedrohte Freiheit…

Max von Schenkendorf hat 1815 der Freiheitsliebe ein sehr inniges Gedicht gewidmet. Bereits der erste Vers berührt mich gerade in heutiger Zeit zutiefst:

Freiheit, die ich meine,
Die mein Herz erfüllt,
Komm mit deinem Scheine,
Süßes Engelsbild!
Magst du nie dich zeigen
Der bedrängten Welt,
Führest deinen Reigen
Nur am Sternenzelt ?


Die Entwicklungen in Deutschland unter der merkelschen Kanzlerschaft geben zu dieser Sorge triftigen Anlass.
Die Freiheit des Wortes, die Freiheit, unbekümmert große Volksfeste, Weihnachtsmärkte oder Silvesterveranstaltungen ohne polizeiliches Massenaufgebot im öffentlichen Raum zu besuchen, die Freiheit, weitgehend gefahrlos stille Wege zu gehen, die kleine Freiheit, in Kasernen Bilder unbescholtener uniformierter Vorfahren im Spind aufhängen zu dürfen, diese Freiheiten sind in Gefahr oder bereits verloren gegangen.

An die Freiheit des Wortes hat der Staat die Axt mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz gelegt.
Vorgeblich will die Bundesregierung dem verbalen Hass und dem Rassismus Zügel anlegen. Aber sie verhindert nicht, die aggressiven, hasserfüllten, antisemitischen Tiraden muslimischer Israelhasser. Betroffen von dem gerade in kraft getretenen Gesetz sind inzwischen sogar durch das Volk gewählte Politiker. Die Auslegung, was Hass oder was Meinung ist, hat die Bundesregierung in private Hände gelegt.

Wenn ein solches Gesetz in Ungarn oder Polen auf den Weg gebracht worden wäre, hätte sich zuallererst Deutschland und dann die EU-Kommission echauffiert und Sanktionen angedroht. Als menschenrechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion habe ich seit 2005 bis zu meinem Parteiaustritt im Januar vorigen Jahres immer wieder die Unterdrückung der Meinungsfreiheit in China, in Russland, in der Türkei sowie zahllosen anderen Staaten angeprangert.
Deutschlands eingeschlagener Weg geht erschreckend in diese Richtung. So mancher Bürger wagt heute weder öffentlich zu sagen was er tatsächlich denkt, geschweige denn, seine Auffassung schriftlich in Netzwerken oder sonstigen Publikationsorganen wiederzugeben.

Jedermann kann inzwischen in den größeren Städten sehen, dass nichts mehr so ist wie es war.
Niemals vor 2005 mußten Volksfeste und Weihnachtsmärkte mit riesigen Betonklötzen vor Angriffen durch Islamisten gesichert werden. Niemals zuvor mußten tausende von Polizeibeamte aufgeboten werden, um die ärgsten Übergriffe auf Frauen zu verhindern und den Frieden wahren zu helfen. Trotzdem erfahren wir mit geraumer Verspätung, dass es massive Übergriffe gegeben hat.

Die offizielle Silvester-Bilanz allein der Polizei in Nordrhein-Westfalen führt 4.300 Polizeieinsätze auf, das sind 500 mehr als im Jahr zuvor und die Zahl der Körperverletzungen ist von 372 auf 465 angestiegen, zudem gab es 41 gemeldete Sexualdelikte und 25 verletzte Polizisten.
Die jüngste Studie über Gewaltkriminalität in Niedersachsen zeigt alarmierend einen Anstieg um 10,4%, davon gehen 92,1% auf das Konto von Migranten. Freiheit im öffentlichen Raum bedarf aber der Sicherheit.

Die „Freiheit, die ich meine“, ist durch unsere eigene Bundesregierung gefährdet, ja beschnitten. Ich will sie aber nicht nur „am Sternenzelt“ suchen müssen.

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Deutschlandkurier - Haben Sie im neuen Jahr Mut zu Ihrer Erkenntnis zu stehen

Seit einem Jahr bin ich nicht mehr Mitglied der CDU. Noch nicht einen einzigen Tag habe ich diesen Schritt bereut. Trotz Anfeindungen, Häme, Impertinenz und kleinlicher Rache. Ich bin jetzt frei, zu meinen Überzeugungen zu stehen. Nicht nur im vertrauten Kreise, sondern öffentlich.

Es braucht viele Menschen in unserem Lande die nicht nur hinter vorgehaltener Hand das ansprechen was in Deutschland aus dem Ruder läuft oder gelaufen ist. Nur dann werden auch die Medien ihre durch freiwillige Scheuklappen geprägte Sicht der Berichterstattung ändern und sich der Tatsachen annehmen.

 

Deutschland ist nicht mehr das Land in dem alle „gut und gerne leben“, wie Angela Merkel im Wahlkampf anpries.
Am eindrucksvollsten, um das zu erfahren sind Gespräche mit den Gastarbeitern der ersten Jahre. Auch wenn uns politisch vorgebetet wird, dass wir die Fehler, die bei deren Integration seinerzeit angeblich gemacht wurden, nicht wiederholen dürften. Spanier, Italiener oder Portugiesen mussten damals vor der Einreise ein Gesundheitszeugnis, ein polizeiliches Führungszeugnis und 1.000 DM vorweisen um mit einem Visum zum Zwecke der Arbeitsaufnahme einreisen zu dürfen.

Mir berichtet ein ehemaliger spanischer Gastarbeiter, heute Deutscher ohne Doppelpass, dass er sofort nach Ankunft selbstverständlich Deutschkurse an der Volkshochschule auf eigene Kosten besucht hat und bis zum heutigen Tage niemals den deutschen Staat in Anspruch genommen hat. Er schwärmte mir vor, wie sicher damals Deutschland gewesen sei. Bei ihm und zahllosen ehemaligen Gastarbeitern stößt die Politik der offenen Tür ohne nennenswerte Kontrolle auf vollständiges Unverständnis.

Von solchen Sicherheitsanforderungen, die damals bezogen auf die Gastarbeiter selbstverständlich waren, sind wir heute nicht meilenweit, sondern Lichtjahre entfernt.

Wenn man den Migrationsmonitor der Bundesagentur für Arbeit gründlich liest, muss man fassungslos konstatieren, dass von 100 bereits seit zehn Jahren eingewanderten Asylbewerbern bis heute nur ganze 15 einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgeht. Die übrigen 85 leben auf Kosten der Steuerzahler. Mit dem Migrantenstrom seit 2015 sind nahezu weitere zwei Millionen Menschen nach Deutschland gekommen, deren Integrationsfähigkeit oder Integrationswilligkeit keinesfalls günstiger ist.

Haben Sie über diesen Tatbestand kritische Berichte gelesen oder im Fernsehen gesehen. War diese
beunruhigende Entwicklung jemals Thema in irgendeiner Talkrunde?

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Deutschlandkurier - Friedvolle, verpollerte Adventszeit. Nichts ist mehr wie es war….

Es gibt sie, die besinnlichen Stunden der Vorweihnachtszeit in den Familien. Es gibt sie in Vereinen und im Freundeskreis.
Vieles aber hat sich verändert seit der Massenmigration ab 2015, seit dem Silvesteralbtraum in Köln und insbesondere seit dem Lkw-Attentat durch den islamistischen Attentäter Anis Amri auf dem Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz mit zwölf Toten und vielen Verletzten im vorigen Jahr. Dass es über ein Jahr keinerlei Zeichen der Anteilnahme durch die Bundeskanzlerin den überlebenden Opfern und den Angehörigen der Toten des islamistischen Weihnachtsmarkt-Attentates gegenüber gegeben hat, war ein indiskutables Zeichen von Herzenskälte und Verantwortungslosigkeit aus politischem Kalkül.

Wer die diesjährigen Weihnachtsmärkte besucht, dem fallen im Umfeld der schönen Lebkuchenbuden, Glühweinstände, dem zauberhaften Kunsthandwerk mit handgeschnitzten Engelchen und Honigkerzenangeboten häufig schwer bewaffnete Sicherheitskräfte auf, nicht selten fantasievoll garniert durch riesige Betonklötze, liebevoll in Geschenkpapier verpackt oder schlicht auch als solche sofort ins Auge springend.

Man geht nicht mehr völlig unbefangen mit seiner Familie dorthin.

Aber unterkriegen lassen wollen sich die Menschen auch nicht und überwinden zumeist das Unwohlsein.

Die Unbefangenheit, mit der in Deutschland Volksfeste und Weihnachtsmärkte stattfinden konnten und besucht wurden, ist vorbei. Seit der Massenmigration aus dem muslimisch-arabisch und afrikanischen Raum ist nichts mehr wie es war …
Dass sich die Sicherheitslage in Deutschland signifikant verschlechtert hat, ist inzwischen selbst denjenigen klar, die gar nicht genug den Zustrom von Menschen aus völlig anderen Kulturkreisen bejubelten. Auch wenn man nicht darüber sprechen will oder sogar versucht, die Lage zu beschönigen.

Offenkundig hat sich aber die Sicherheitslage nicht nur für größere Veranstaltungen dramatisch verschlechtert. Das New Yorker Gatestone-Institut hat bereits vor geraumer Zeit ermittelt, dass es allein in den ersten fünf Monaten dieses Jahres in Deutschland mehr als 1.600 Messerattacken gegeben hat. Pro Monat sind das mehr als 300 offiziell bekannt gegebene Messerattacken. Täglich wird demnach zehnmal das Messer als Waffe eingesetzt.

 

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Deutschlandkurier - Kein Familiennachzug sondern Rückkehr zur Familie

In Deutschland gibt es eine lebhafte Debatte über den Familiennachzug für temporär aufgenommene Flüchtlinge. Wer könnte nicht verstehen, dass Menschen Sehnsucht nach ihrer Familie haben. Zumal, wenn sie unter teils dramatischen oder schmerzlichen Umständen von ihr getrennt wurden.
Viele der in Deutschland aufgenommenen Bürgerkriegsflüchtlinge wünschen sich, dass ihre Familien hierher nach Deutschland kommen dürfen. So verständlich dieser Wunsch ist, so verkehrt wäre es, dem nachzugeben.

Es ist deutlich erkennbar, dass sowohl im Irak als auch in Syrien weite Teile inzwischen vom Terror befreit worden sind. Der UNHCR hat bereits im Juni registriert, dass immer mehr Syrer in ihre Heimat zurückkehren.

Seit 2015 sind bereits rund 250.000 syrische Flüchtlinge, überwiegend aus der Türkei, nach Syrien zurückgekehrt.

Auch eine stattliche Anzahl von Irakern hat den Weg in die Heimat gefunden.
Die Gefahren für Leib und Leben sind deutlich geringer geworden. Auch die politischen Verfolgungen gibt es offenbar in dem Umfang nicht mehr. Wenn selbst Asylberechtigte gehäuft Urlaub in der Heimat machen und dort sogar ihre Hochzeit feiern, so ist das mehr als ein Indiz dafür, dass auch Bürgerkriegsflüchtlinge gefahrlos in ihre Heimat zurückkehren könnten.

Für die Herkunftsländer ist es elementar, dass die Flüchtlinge weitgehend zurückkommen.

Nur mit deren Hilfe lassen sich zerstörte Länder schnell wieder aufbauen.

 

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