Erika Steinbach MdB :: Aktuelles

Herzlich willkommen auf meiner Homepage!

 

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Als direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Frankfurt am Main II. möchte ich Ihnen auf diesem Weg einen Einblick in meine politischen Arbeit, meine Gedanken und meine Reden im Deutschen Bundestag geben.

 

Als Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Fraktion geht es mir um den Respekt vor dem anderen. Menschenrechte sind universell und unteilbar, sie gelten auch für verfolgte Christen weltweit oder für Andersdenkende in den Diktaturen der Welt. Sie gelten für die Opfer von Menschenhändlern, die auch in Deutschland ihr Unwesen treiben. So ist es sinnvoll, für meine politische Arbeit zugleich Mitglied des Innenausschusses im Deutschen Bundestag zu sein. Gerade in der aktuellen Zuwanderungssituation verbinden sich die Linien.

 

Es kommt weiterhin darauf an, die Interessen Deutschlands und damit auch die Interessen Frankfurts weiter umsichtig zu vertreten.  Dass das Romantikmuseum als national bedeutsamer Kulturort unter Förderung des Bundes Frankfurt am Main bereichern wird, ist ein gutes Ergebnis dieser Legislaturperiode.

 

Den berechtigten Anliegen der an Flughäfen lebenden Menschen gehört meine Aufmerksamkeit. Bemühungen, den Fluglärm zu reduzieren, können durch  bestmögliche Flächennutzung im Umfeld, durch lärmreduzierende flugbetriebliche Verfahren oder besseren Lärmschutz durch Flugverfahren und Flugverkehrskontrollfreigaben, insbesondere in den Nachtstunden, in Angriff genommen werden. Lärmschutz ist auch in anderen Zusammenhängen ein schwieriges aber dauerhaftes Thema, wie bei der Einhausung der A 661 in Bornheim und Seckbach, wo der Unterstützung durch den Bund sehr enge Grenzen gesetzt sind.

 

Ich wünsche Ihnen einen informativen Aufenthalt auf meiner Homepage.

 

Ihre

Erika Steinbach

 

 

 

 

 

Aktuelles

20.05.2016

IS-Kämpfer nutzen Flüchtlingsrouten

Anlässlich der aktuellen Diskussion um die Terrorwarnung des französischen Inlands-Geheimdienstes (DGSI) zur erwarteten Terrorwelle zur Fußball-Europameisterschaft ist auf die Terrorgefahr auch in Deutschland hinzuweisen.

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, erklärte jüngst, dass man dazulernen müsse. Es gebe mittlerweile eine klare Strategie des IS, die Fluchtmigration nach Europa zum Einschleusen von Kämpfern zu „missbrauchen“. Es sei angesichts der anhaltenden Zuwanderungsbewegungen nach Deutschland „davon auszugehen, dass sich unter den Flüchtlingen auch aktive und ehemalige Mitglieder, Unterstützer und Sympathisanten terroristischer Organisationen (…) sowie Einzelpersonen mit extremistischer Gesinnung und/oder islamistisch motivierte Kriegsverbrecher befinden können.“ Die Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder hätten in diesem Zusammenhang bereits Hinweise auf ein gezieltes bzw. organisiertes Einschleusen von Mitgliedern/Unterstützern terroristischer Organisationen im Flüchtlingsstrom mit dem Ziel der Begehung von Anschlägen in Deutschland derartige Personen im unteren dreistelligen Bereich erhalten. Bereits im Jahr 2014 berichtete die Presse, dass die US-Behörden Gespräche zwischen der IS-Führung abgefangen hatten und daraus Planungen des IS hervorgingen, Kämpfer im Flüchtlingsstrom nach Europa einzuschleusen.

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13.05.2016

Islamismus und Salafismus bekämpfen

Frieden und Freiheit sind Basis unseres Rechts- und Wertesystems. Deshalb wollen und müssen wir das Entstehen von Parallelgesellschaften verhindern und bestehende Parallelstrukturen beseitigen. Ein Leben miteinander ist nur auf einer gemeinsamen Grundlage, und zwar dem gemeinsamen Verständnis für Recht, Freiheit und Demokratie möglich. Die Grundlage ist und bleibt das Grundgesetz. Wir müssen ein klares Bekenntnis zu unserer Werte- und Rechtsordnung in Deutschland einfordern. Bestrebungen, unseren Staat und unsere Gesellschaft zu bekämpfen bzw. nachhaltig zu schädigen, muss mit aller Härte des Rechtsstaats begegnet werden.

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09.05.2016

Grundrecht auf Religionsfreiheit durchsetzen und christliche Flüchtlinge in Deutschland besser schützen

Die Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen Open Doors, Aktion für verfolgte Christen und Notleidende (AVC), Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), Kirche in Not sowie der Zentralrat Orientalischer Christen in Deutschland (ZOCD) haben sich zusammengeschlossen, um gemeinsam auf die Übergriffe auf christliche Flüchtlinge sowie Angehörige religiöser Minderheiten wie Jesiden und Bahai in deutschen Flüchtlingsunterkünften hinzuweisen und von der Politik und den Behörden ihren wirksamen Schutz einzufordern.

 

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