Erika Steinbach MdB :: Aktuelles

Herzlich willkommen auf meiner Homepage!

 

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Als direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Frankfurt am Main II. möchte ich Ihnen auf diesem Weg einen Einblick in meine politischen Arbeit, meine Gedanken und meine Reden im Deutschen Bundestag geben.

 

Als Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Fraktion geht es mir um den Respekt vor dem anderen. Menschenrechte sind universell und unteilbar, sie gelten auch für verfolgte Christen weltweit oder für Andersdenkende in den Diktaturen der Welt. Sie gelten für die Opfer von Menschenhändlern, die auch in Deutschland ihr Unwesen treiben. So ist es sinnvoll, für meine politische Arbeit zugleich Mitglied des Innenausschusses im Deutschen Bundestag zu sein.

 

Unter der bewährten Führung der Union wird es in der vor uns liegenden Legislatur darauf ankommen, die Interessen Deutschlands und damit auch die Interessen Frankfurts weiter umsichtig zu vertreten. Ich werde mich nachdrücklich dafür einsetzen, dass das Romantikmuseum in Frankfurt am Main als national bedeutsamer Kulturort seitens des Bundes gefördert wird.

 

Den berechtigten Anliegen der an Flughäfen lebenden Menschen gehört meine Aufmerksamkeit. Bemühungen, den Fluglärm zu reduzieren, können durch  bestmögliche Flächennutzung im Umfeld, durch lärmreduzierende flugbetriebliche Verfahren oder besseren Lärmschutz durch Flugverfahren und Flugverkehrskontrollfreigaben, insbesondere in den Nachtstunden, in Angriff genommen werden. Lärmschutz ist auch in anderen Zusammenhängen ein schwieriges aber dauerhaftes Thema, wie bei der Einhausung der A 661 in Bornheim und Seckbach, wo der Unterstützung durch den Bund sehr enge Grenzen gesetzt sind.

 

Ich wünsche Ihnen einen informativen Aufenthalt auf meiner Homepage.

 

Ihre

Erika Steinbach

 

 

 

 

 

Aktuelles

09.02.2016

Zwangsprostitution bekämpfen

Die Existenz von Zwangsprostitution in Deutschland ist eine Schande für unser Vaterland. Den unhaltbaren Zuständen, die es bisher etwa erlaubt haben, Bordelle in Privatwohnungen unter dem Schutz des Grundgesetzes zu betreiben und so dem Zugriff der Behörden weitgehend zu entziehen, wurden mit dem in der Koalition ausgehandelten „Prostituiertenschutzgesetzt“ angegangen. Im März wird das Gesetz ins Kabinett kommen, ab Juni werden wir dann im Deutschen Bundestag mit der Gesetzgebung betraut sein. Das Gesetz stellt zumindest einen ersten Schritt zu einer konsequenten Bekämpfung von Zwangsprostitution und Menschenhandel dar.

 

 

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08.02.2016

Mädchen und Frauen besser vor Genitalverstümmelung schützen

Internationaler Tag ruft zu „Null Toleranz“ auf

 

Weltweit sind bis zu 200 Millionen Mädchen und Frauen von Genitalverstümmelung betroffen. Zum Internationalen Tag „Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung“ am 6. Februar erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:

 

Pressemitteilung vom 5. Februar 2016

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14.01.2016

Recht wieder in Kraft setzen.

Die massive sexuelle Gewalt gegen Frauen durch vor allem junge arabische und nordafrikanische Männer in Köln, aber auch in Hamburg, Stuttgart und weiteren Städten in Deutschland in der Silvesternacht ist widerwärtig und darf sich nicht wiederholen. Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat in diesem Zusammenhang der Führung der Kölner Polizei ein Versagen vorgeworfen. Dieser Vorwurf fällt aber auf ihn zurück. Die Forderung der CDU im Landtag von Nordrhein-Westfalen nach einer lückenlosen Aufklärung der Ereignisse in Köln ist richtig. Es muss auch intensiv geforscht werden, wer mit welcher Absicht diese Übergriffe über die sozialen Medien organisiert hat. Die Gleichzeitigkeit und die Ähnlichkeit der Vorfälle sind ebenso beunruhigend wie die Tatsache, dass ein solches Vorgehen in Ägypten oder anderen arabischen Staaten bei bürgerkriegsähnlichen Ausschreitungen offenbar als Kampfmittel gegen den politischen Gegner und seine Befürworter eingesetzt wird.

 

Unsere Gedanken sind dabei in erster Linie bei den Opfern der Taten.

 

 

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