Erika Steinbach MdB :: Aktuelles

Herzlich willkommen auf meiner Homepage!

 

tl_files/gallery_creator_albums/erika-steinbach-privat/Foto_(2).jpg

Als direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Frankfurt am Main II. möchte ich Ihnen auf diesem Weg einen Einblick in meine politischen Arbeit, meine Gedanken und meine Reden im Deutschen Bundestag geben.

 

Als Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Fraktion geht es mir um den Respekt vor dem anderen. Menschenrechte sind universell und unteilbar, sie gelten auch für verfolgte Christen weltweit oder für Andersdenkende in den Diktaturen der Welt. Sie gelten für die Opfer von Menschenhändlern, die auch in Deutschland ihr Unwesen treiben. So ist es sinnvoll, für meine politische Arbeit zugleich Mitglied des Innenausschusses im Deutschen Bundestag zu sein.

 

Unter der bewährten Führung der Union wird es in der vor uns liegenden Legislatur darauf ankommen, die Interessen Deutschlands und damit auch die Interessen Frankfurts weiter umsichtig zu vertreten. Ich werde mich nachdrücklich dafür einsetzen, dass das Romantikmuseum in Frankfurt am Main als national bedeutsamer Kulturort seitens des Bundes gefördert wird.

 

Den berechtigten Anliegen der an Flughäfen lebenden Menschen gehört meine Aufmerksamkeit. Bemühungen, den Fluglärm zu reduzieren, können durch  bestmögliche Flächennutzung im Umfeld, durch lärmreduzierende flugbetriebliche Verfahren oder besseren Lärmschutz durch Flugverfahren und Flugverkehrskontrollfreigaben, insbesondere in den Nachtstunden, in Angriff genommen werden. Lärmschutz ist auch in anderen Zusammenhängen ein schwieriges aber dauerhaftes Thema, wie bei der Einhausung der A 661 in Bornheim und Seckbach, wo der Unterstützung durch den Bund sehr enge Grenzen gesetzt sind.

 

Ich wünsche Ihnen einen informativen Aufenthalt auf meiner Homepage.

 

Ihre

Erika Steinbach

 

 

 

 

 

Aktuelles

26.03.2015

Konsequent gegen Islamisten vorgehen, Kampfansage gegen zivilisierte Welt ernst nehmen!

Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenminister Thomas de Maizière im Kampf gegen extremistische Islamisten die militant-dschihadistische Vereinigung «Tauhid Germany» verboten hat. Auch die Ausweichorganisation für die bereits 2012 verbotene Vereinigung «Millatu Ibrahim» zu verbieten ist ein klares Signal zu Gunsten der moderaten Muslime, dass die militant-dschihadistischen Umtriebe in Deutschland dauerhaft nicht geduldet werden. Es gibt keine praktikable Alternative zur Anerkennung unserer Verfassungsordnung. Islamistische Vereinigungen wie „Tauhid Germany“ verführen Jugendliche zu Gewalt und zur Teilnahme an den Kämpfen in Syrien oder im Irak – wohl wissend, dass sie diese jungen Menschen einem wahrscheinlichen und sinnlosen Tod ausliefern.

Weiterlesen …

26.03.2015

Hier kommt die Maut!

Deutschland ist Transitland und verbindet Europa in alle Himmelsrichtungen. Für Deutschlands Straßen ist dies eine Herausforderung. Alle, die auf Deutschlands Fernstraßen unterwegs sind, müssen künftig – wie in den meisten unserer Nachbarländer - einen Beitrag zum Erhalt des Straßennetzes beitragen. Halter von Fahrzeugen, die im Ausland zugelassen sind, können im Internet oder an Tankstellen zwischen einer Vignette für zehn Tage, zwei Monate oder einem Jahr wählen, damit sie auf den Autobahnen fahren dürfen. Deutsche Autofahrer erhalten ihre Jahresvignette für Autobahnen und Bundesstraßen automatisch.

Weiterlesen …

19.03.2015

Linke Extremisten und der Bürgerkrieg

Mehr als 90 verletzte Polizisten haben die gewaltsamen Proteste gegen die EZB gefordert. Das ist Teil der vorsätzlichen Bilanz der politischen Kräfte, die in Frankfurt am Main - unter dem Schutzmantel von Demokratie und Demonstrationsfreiheit, die in Deutschland so weit gelten wie sonst kaum irgendwo in der Welt - „Bürgerkrieg“ inszeniert haben.

 

Diese Kräfte, denen es offenbar Freude bereitet, nicht nur das Eigentum anderer zu zerstören sondern auch Menschenleben missachten, haben sich ihre Reise zum Gewalt-Event auch etwas kosten lassen.

 

Es ist eine Binsenweisheit, dass die linksextreme Gewalt gut vorbereitet ist, durchstruckturiert in paramilitärischen kleinen Kampfgemeinschaften und Kampfblöcken, mit uniformähnlichem Auftreten. Die Propagandalinie ist die Mischung aus gespielter Naivität und kalter Berechnung auf Seiten der Extremisten, weiten Teilen der politischen Linken und bei manchen Gewerkschaften. Was die randalierenden Reisekader mit Ziel Frankfurt im Sinn hatten, konnte jeder wissen. Es war nicht das erste Mal, Neukölln, Leipzig, Hamburg seien genannt. Auch der Angriff auf Krankenwagen und Feuerwehr bei den linksextremistischen Ausschreitungen ist nicht neu. Ein Heuchler, der behauptet, man hätte die Lust an der Zerstörung dieser Wanderheuschrecken nicht hätte kommen sehen.

Weiterlesen …