Erika Steinbach MdB :: Aktuelles

Herzlich willkommen auf meiner Homepage!

 

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Als direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Frankfurt am Main II. möchte ich Ihnen auf diesem Weg einen Einblick in meine politischen Arbeit, meine Gedanken und meine Reden im Deutschen Bundestag geben.

 

Als Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Fraktion geht es mir um den Respekt vor dem anderen. Menschenrechte sind universell und unteilbar, sie gelten auch für verfolgte Christen weltweit oder für Andersdenkende in den Diktaturen der Welt. Sie gelten für die Opfer von Menschenhändlern, die auch in Deutschland ihr Unwesen treiben. So ist es sinnvoll, für meine politische Arbeit zugleich Mitglied des Innenausschusses im Deutschen Bundestag zu sein.

 

Unter der bewährten Führung der Union wird es in der vor uns liegenden Legislatur darauf ankommen, die Interessen Deutschlands und damit auch die Interessen Frankfurts weiter umsichtig zu vertreten. Ich werde mich nachdrücklich dafür einsetzen, dass das Romantikmuseum in Frankfurt am Main als national bedeutsamer Kulturort seitens des Bundes gefördert wird.

 

Den berechtigten Anliegen der an Flughäfen lebenden Menschen gehört meine Aufmerksamkeit. Bemühungen, den Fluglärm zu reduzieren, können durch  bestmögliche Flächennutzung im Umfeld, durch lärmreduzierende flugbetriebliche Verfahren oder besseren Lärmschutz durch Flugverfahren und Flugverkehrskontrollfreigaben, insbesondere in den Nachtstunden, in Angriff genommen werden. Lärmschutz ist auch in anderen Zusammenhängen ein schwieriges aber dauerhaftes Thema, wie bei der Einhausung der A 661 in Bornheim und Seckbach, wo der Unterstützung durch den Bund sehr enge Grenzen gesetzt sind.

 

Ich wünsche Ihnen einen informativen Aufenthalt auf meiner Homepage.

 

Ihre

Erika Steinbach

 

 

 

 

 

Aktuelles

21.08.2015

Gewalt ist niemals akzeptabel

Bei gewaltsamen Ausschreitungen in einem Flüchtlingsheim in Suhl sind mindestens 17 Menschen verletzt worden und erheblicher Sachschaden entstanden. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:

 

"Wer in Deutschland Schutz sucht, muss auch die Regeln unserer Verfassung und unserer Gesetze respektieren. Gewaltsame Übergriffe müssen geahndet und Täter sofort ausgewiesen werden. Grundrechte wie die Religions- und Meinungsfreiheit dürfen nicht in Frage gestellt werden. Einen "Import" von gewalttätiger religiöser Intoleranz dürfen wir nicht zulassen. Sonst ist das friedliche Zusammenleben von Menschen aus unterschiedlichen Kulturen schlicht nicht möglich.

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18.08.2015

Bedarf an humanitärer Hilfe wächst

Am morgigen Mittwoch, dem Welttag der humanitären Hilfe, werden die Prinzipien der internationalen humanitären Hilfe gewürdigt und es wird der Helfer gedacht, die im Rahmen ihrer Arbeit ihr Leben verloren haben. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:

 

"Humanitäre Hilfe lindert das Leid von Millionen Frauen, Männern und Kindern bei Flucht, Naturkatastrophen und Krieg. So sind derzeit weltweit rund 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Allein in Syrien und dem Irak sind 20 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Immer neue ungelöste Konflikte und humanitäre Krisen zwingen die internationale Staatengemeinschaft zum Handeln.

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18.08.2015

Griechenlandhilfen kontraproduktiv

An der Abstimmung im Deutschen Bundestag kann ich aus zwingenden persönlichen Gründen leider nicht teilnehmen. Deshalb will ich auf diesem Wege meine Position erläutern:

 

Das vorliegende 3. Hilfspaket für Griechenland halte ich für verkehrt, da es mit den bei der Euro-Einführung vereinbarten Regeln und Eckpunkten unvereinbar ist. Zudem werden die unverzichtbaren Rahmenbedingungen für Rettungsmaßnahmen in Not geratener Euroländer unterlaufen.

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