Erika Steinbach MdB :: Aktuelles

Herzlich willkommen auf meiner Homepage!

 

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Als direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Frankfurt am Main II. möchte ich Ihnen auf diesem Weg einen Einblick in meine politischen Arbeit, meine Gedanken und meine Reden im Deutschen Bundestag geben.

 

Als Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Fraktion geht es mir um den Respekt vor dem anderen. Menschenrechte sind universell und unteilbar, sie gelten auch für verfolgte Christen weltweit oder für Andersdenkende in den Diktaturen der Welt. Sie gelten für die Opfer von Menschenhändlern, die auch in Deutschland ihr Unwesen treiben. So ist es sinnvoll, für meine politische Arbeit zugleich Mitglied des Innenausschusses im Deutschen Bundestag zu sein.

 

Unter der bewährten Führung der Union wird es in der vor uns liegenden Legislatur darauf ankommen, die Interessen Deutschlands und damit auch die Interessen Frankfurts weiter umsichtig zu vertreten. Ich werde mich nachdrücklich dafür einsetzen, dass das Romantikmuseum in Frankfurt am Main als national bedeutsamer Kulturort seitens des Bundes gefördert wird.

 

Den berechtigten Anliegen der an Flughäfen lebenden Menschen gehört meine Aufmerksamkeit. Bemühungen, den Fluglärm zu reduzieren, können durch  bestmögliche Flächennutzung im Umfeld, durch lärmreduzierende flugbetriebliche Verfahren oder besseren Lärmschutz durch Flugverfahren und Flugverkehrskontrollfreigaben, insbesondere in den Nachtstunden, in Angriff genommen werden. Lärmschutz ist auch in anderen Zusammenhängen ein schwieriges aber dauerhaftes Thema, wie bei der Einhausung der A 661 in Bornheim und Seckbach, wo der Unterstützung durch den Bund sehr enge Grenzen gesetzt sind.

 

Ich wünsche Ihnen einen informativen Aufenthalt auf meiner Homepage.

 

Ihre

Erika Steinbach

 

 

 

 

 

Aktuelles

13.10.2014

Zerschlagung von Memorial wäre skandalös

Moskauer Behörden kündigen Auflösung des größten russischen Menschenrechtsnetzwerkes an

 

Das russische Justizministerium droht Berichten zufolge mit der Auflösung der angesehenen Menschenrechtsorganisation Memorial. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:

 

Pressemitteilung vom 13. Oktober 2014

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10.10.2014

Friedensnobelpreisträgerin Malala Yousafzai

Über diese Entscheidung des Nobelpreiskomitees freue ich mich ganz besonders und gratuliere beiden Preisträgern zu ihrer Würdigung.

 

 

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01.10.2014

Länder müssen Gerichtsentscheidungen konsequent umsetzen und Ausreisepflichtige Ausländer zurückführen

Aus Aspekten der gesamtstaatlichen Verantwortung ist die konsequente Rechtsumsetzung durch die Länder dringend notwendig. Es kann nicht sein, dass Gerichte in Asylverfahren unangenehme Urteile fällen müssen und wissen, dass die Länder diese Entscheidungen danach bewusst ignorieren um selbst unangenehmen Pflichten aus dem Wege zu gehen. Die erhöhten Kosten für die im Lande bleibenden Ausländer trägt dabei zunächst der Steuerzahler.

 

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