Erika Steinbach MdB :: Aktuelles

Herzlich willkommen auf meiner Homepage!

 

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Als direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Frankfurt am Main II. möchte ich Ihnen auf diesem Weg einen Einblick in meine politischen Arbeit, meine Gedanken und meine Reden im Deutschen Bundestag geben.

 

Als Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Fraktion geht es mir um den Respekt vor dem anderen. Menschenrechte sind universell und unteilbar, sie gelten auch für verfolgte Christen weltweit oder für Andersdenkende in den Diktaturen der Welt. Sie gelten für die Opfer von Menschenhändlern, die auch in Deutschland ihr Unwesen treiben. So ist es sinnvoll, für meine politische Arbeit zugleich Mitglied des Innenausschusses im Deutschen Bundestag zu sein.

 

Unter der bewährten Führung der Union wird es in der vor uns liegenden Legislatur darauf ankommen, die Interessen Deutschlands und damit auch die Interessen Frankfurts weiter umsichtig zu vertreten. Ich werde mich nachdrücklich dafür einsetzen, dass das Romantikmuseum in Frankfurt am Main als national bedeutsamer Kulturort seitens des Bundes gefördert wird.

 

Den berechtigten Anliegen der an Flughäfen lebenden Menschen gehört meine Aufmerksamkeit. Bemühungen, den Fluglärm zu reduzieren, können durch  bestmögliche Flächennutzung im Umfeld, durch lärmreduzierende flugbetriebliche Verfahren oder besseren Lärmschutz durch Flugverfahren und Flugverkehrskontrollfreigaben, insbesondere in den Nachtstunden, in Angriff genommen werden. Lärmschutz ist auch in anderen Zusammenhängen ein schwieriges aber dauerhaftes Thema, wie bei der Einhausung der A 661 in Bornheim und Seckbach, wo der Unterstützung durch den Bund sehr enge Grenzen gesetzt sind.

 

Ich wünsche Ihnen einen informativen Aufenthalt auf meiner Homepage.

 

Ihre

Erika Steinbach

 

 

 

 

 

Aktuelles

04.05.2015

Diskussion um Reparationsfrage versachlichen

Wir sollten die Debatte um Reparationsforderungen gegen Deutschland nicht auf der Grundlage emotionaler Bilder führen, sondern vor dem Hintergrund des bereits von Deutschland geleisteten.

Reparationsforderungen an das wiedervereinigte Deutschland sind schließlich auch nicht neu.

Ministerpräsident Mazowiecki erhob am 14. November 1989 - fünf Tage nach dem Fall der Mauer - gegenüber Bundeskanzler Kohl in Warschau die Forderung nach "Wiedergutmachung". Er unterschied seinerzeit zwischen "zivilrechtlichen Ansprüchen" und "Reparationen", auf letztere hatte Polen 1950 gegenüber der DDR und 1953 gegenüber "Deutschland als Ganzem" verzichtet. Bundeskanzler Kohl ließ das nicht gelten und verwies auf das Londoner Schuldenabkommen von 1953, das diese Unterscheidung nicht kenne. Kohl erinnerte außerdem an "rund 100 Milliarden Mark Wiedergutmachungszahlungen", die die Bundesrepublik bereits geleistet hatte.

 

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21.04.2015

Afrikanische Union und Golfstaaten müssen sich stärker engagieren

Flüchtlingspolitik ist gemeinsame Herausforderung

 

Nach Meldungen des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen sind in der Nacht zum Sonntag bis zu 800 Menschen bei der Flucht aus Libyen im Mittelmeer ertrunken. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:

 

Pressemitteilung vom 21. April 2015

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16.04.2015

Genozid an Armeniern klar benennen

 

Am 24. April gedenken wir der vor 100 Jahren begonnenen Verhaftung und Ermordung armenischer Intellektueller, die den Völkermord am armenischen Volk und der anderen christlichen Volksgruppen einleitete. Es ist jetzt an der Zeit, dass auch die türkische Regierung endlich mit der Aufarbeitung dieses Verbrechens beginnt. Nur so ist eine wirkliche Aussöhnung zwischen der Türkei und Armenien möglich.

 

Deutschland kann jetzt seinen Beitrag dazu leisten, diesen Aufarbeitungsprozess in Gang zu bringen. Der Bundestag sollte deshalb den Gedenktag am 24. April 2015 dazu nutzen, die beinahe vollständige Vernichtung der Christen im Osmanischen Reich klar als Völkermord zu benennen. So wurden damals neben dem armenischen Volk auch die christlichen Aramäer, Chaldäer, Assyrer und Pontos Griechen Opfer der systematischen Vertreibungen und Ermordungen durch die Jung-Türken.

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