Erika Steinbach MdB :: Aktuelles

Herzlich willkommen auf meiner Homepage!

 

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Als direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Frankfurt am Main II. möchte ich Ihnen auf diesem Weg einen Einblick in meine politischen Arbeit, meine Gedanken und meine Reden im Deutschen Bundestag geben.

 

Als Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Fraktion geht es mir um den Respekt vor dem anderen. Menschenrechte sind universell und unteilbar, sie gelten auch für verfolgte Christen weltweit oder für Andersdenkende in den Diktaturen der Welt. Sie gelten für die Opfer von Menschenhändlern, die auch in Deutschland ihr Unwesen treiben. So ist es sinnvoll, für meine politische Arbeit zugleich Mitglied des Innenausschusses im Deutschen Bundestag zu sein. Gerade in der aktuellen Zuwanderungssituation verbinden sich die Linien.

 

Es kommt weiterhin darauf an, die Interessen Deutschlands und damit auch die Interessen Frankfurts weiter umsichtig zu vertreten.  Dass das Romantikmuseum als national bedeutsamer Kulturort unter Förderung des Bundes Frankfurt am Main bereichern wird, ist ein gutes Ergebnis dieser Legislaturperiode.

 

Den berechtigten Anliegen der an Flughäfen lebenden Menschen gehört meine Aufmerksamkeit. Bemühungen, den Fluglärm zu reduzieren, können durch  bestmögliche Flächennutzung im Umfeld, durch lärmreduzierende flugbetriebliche Verfahren oder besseren Lärmschutz durch Flugverfahren und Flugverkehrskontrollfreigaben, insbesondere in den Nachtstunden, in Angriff genommen werden. Lärmschutz ist auch in anderen Zusammenhängen ein schwieriges aber dauerhaftes Thema, wie bei der Einhausung der A 661 in Bornheim und Seckbach, wo der Unterstützung durch den Bund sehr enge Grenzen gesetzt sind.

 

Ich wünsche Ihnen einen informativen Aufenthalt auf meiner Homepage.

 

Ihre

Erika Steinbach

 

 

 

 

 

Aktuelles

28.07.2016

Türkei missachtet Grundrecht auf Pressefreiheit eklatant

Regierung schließt zahlreiche kritische Medien

 

Die türkische Regierung geht nach dem Putschversuch immer härter gegen kritische Medien vor und hat gestern Abend die Schließung zahlreicher Zeitungen und Fernsehsender angeordnet. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:

 

Pressemitteilung vom 28. Juli 2016

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22.07.2016

Fahrradmobilität in Frankfurt gefördert

„Bundesminister Alexander Dobrindt und das Verkehrsministerium fördern jetzt mit über 200.000,00 Euro direkt eine seit Jahren vorangetriebene Idee!“

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21.07.2016

Anti-Terror-Gesetze schränken auch Religionsfreiheit in Russland ein

Gesetzesänderung verstößt gegen Menschenrechte

 

Am heutigen Mittwoch tritt in Russland ein Gesetzespaket in Kraft, mit dem auch die Religionsausübung stark einschränkt wird. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach, und der zuständige Berichterstatter, Frank Heinrich:

 

Pressemitteilung vom 20. Juli 2016

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